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Volksentscheid, Bürgerbegehren national und auf Europäischer Ebene

Überall werden Referenden abgehalten, sei es in England Griechenland, Ungarn,  und der Niederlande.

Krankheit, ein neuer Trend‚ für Europa?

Keineswegs, die Bürger und Bürgerinnen wollen sich aktiv an der Politik beteiligen, aus diesem Grund werden Volksentscheide eingefordert.

Zudem  bedarf es trotz einer sich entwickelnden europäischen Integration der Zustimmung der Mitgliedsstaaten zu zahlreichen europäischen Fragen, z.B. zu weitreichenden Freihandelsverträgen wie TTIP, CETA  oder dem Assoziierungsabkommen. Wenn nationale Regierungen und Parlamente über diese Fragen abstimmen, gibt es keinen Grund, warum nicht auch die Bürger und Bürgerinnen verlangen können sollten, genau darüber selbst zu entscheiden. Hier zeigt sich in einer Demokratie, dass tatsächlich alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Dabei sind Referenden nicht der einzige Weg, Bürger in Entscheidungsprozesse einzubinden. Dazu gehören u.a. umfassende und transparente Konsultierungsprozesse, desweiteren zu welchem Zeitpunkt im Entscheidungs- oder Verhandlungsprozess die Bürger eingebunden werden sollten. Und frühzeitige Informationskampagnen und Bürgerdialoge können nachträglichem Unmut vorbeugen. 

Und auf den Punkt gebracht, insgesamt ist eine klarere Kommunikation der Ziele und zugrundeliegenden Interessen bei europäischen Maßnahmen unverzichtbar.

Daher ist es wichtig, sich bei “ Mehr Demokratie“

Sich dem Aufruf: TTIP? CETA? – Volksentscheid einzutragen !

Helferkreis Offenstetten-Abensberg

Der Helferkreis Offenstetten, ist dankbar für jedwede Unterstützung aus der Bevölkerung.

Sei es durch durch Sachspenden, Wie Kleidung oder Fahrräder und sonstiges, wer sich gerne persönlich engagieren möchte ist recht herzlich willkommen.

Die Ansprechspartner :

Ansprechpartnerin Asylbüro

Frau Ines Geltl

e-mail: asylbuero.abg@gmail.com

Helferkreis Abensberg

Frau Christina Kranz-Kohl

e-mail: christina.kranz-kohl@gmx.de

Bundestagsabgeordneten bleibt der Zugang zu aktuellen TTIP-Verhandlungsdokumenten verwehrt

Die oben angeführte Überschrift ist u.a. im Einleitungssatz von  CORRECT!V zu lesen, ich kann nur jedem der unsere Seite besucht empfehlen lesen Sie die Berichte von CORRECT!V.

Am 26. September 2015 hatten sich in Regensburg ein Bündnis von verschiedenen Gruppierungen  von 11,°°Uhr bis 15,°° Uhr Informationsstände an verschiedenen Stellen der Fussgängerzone gebildet. Sinn dieser Veranstaltung war die Menschen zu informieren und Stellung zu beziehen gegen die Freihandelsabkommen mit Kanada und Amerika, sprich CETA, TTIP und TiSA.

Man sieht, es ist wichtig Stellung zu beziehen, und dafür bin ich allen beteiligten Personen die sich bereit erklärten an diesen Informationstag zu beteiligen dankbar, Danke.

An diesen Informationstag beteiligten sich die KAB, Bündnis 90 Die Grünen, Bund Naturschutz (Stadt und Landkreis Rgb.) Soziale Initiativen Rgb. BüfA, pax christi, Jusus, Ver.di, Slow Food Rgb. DGB, GREENPEACE Rgb. grüne jugend Rgb. PIRATEN PARTEI, Weltladen una terra, GEW, attac Rgb. ödp, Wechsel Welt und Fairtrade Stadt Regensburg.

Am 10.Oktober findet in Berlin eine Demonstration gegen das Freihandelsabkommen statt, aufgerufen haben die NGO`s, Gewerkschaften. Ziel dieser Veranstaltung ist u.a. die Menschen wachzurütteln, sich einbringen in die Diskussion und Transparenz einfordern vor allem unseren gewählten Volksvertretern und zuletzt uns Bürgern.

 

Die Landwähler sehen sich „nah am Mitbürger“

Auf der Jahresversammlung der LWO geht die politische Vertretung Offenstettens hart ins Gericht mit den Freien Wählern. Ein Kreisel sei nicht in Sicht.

Offenstetten. Die Landwählervereinigung (LWO) blickte bei ihrer Jahreshauptversammlung auf ein überaus erfolgreiches Jahr zurück. Mit einem neuen Gesamtkonzept will man die zukünftige Entwicklung des größten Abensberger Stadtteils planen und steuern.

Bei der Hauptversammlung im Gasthaus Hopfensperger stellte LWO-Vorsitzender Dr. Bernhard Resch in seinem Jahresrückblick fest, das man ihm Rahmen der Fraktion Abensberg Land (FAL) die stärkste Gruppierung im Stadtrat stelle, neben den sechs Stadträten gehörten auch die beiden Ortssprecher zur FAL. Zudem stelle man als Novum den 2.Bürgermeister. Nun gelte es, alle Vorhaben in den nächsten Jahren umzusetzen. Zur versprochenen Bürgernähe dienten die politischen Stammtische am Sonntag vor den Stadtratssitzungen sowie die offenen Fraktionssitzungen.

Der Neujahrsempfang im Schloss stelle mit den jeweiligen Festrednern einen Höhepunkt im gesellschaftlichen Leben des Dorfes dar. Gut etabliert habe sich auch der politische Aschermittwoch. Ein Erfolgsmodell sei die Schrift “ Offenstetten informiert“, gerade erscheine die 21.Ausgabe. Große Resonanz stelle man auch bei der Homepage der LWO fest. Erfreulich sei der Zugang von acht neuen Mitgliedern.

Dr. Resch betonte, dass man ohne zu übertreiben sagen könne, das man „nah am Mitbürger“ sei. Der Vorsitzende dankte abschließend der Vorstandschaft und allen Mitgliedern für die konstruktive Zusammenarbeit. Nach den Berichten von Schriftführer Stefan Scriba und Kassenwart Jacob Fischer wurde  auf Antrag von Kassenprüfer Josef Plank der Vorstandschaft einstimmig entlastet.

In Kurzberichten informierten die Stadträte Michael Kiermeier, Manfred Rauscher und Bernhard Resch über aktuelle Themen wie die Fortsetzung des Baugebietes Allinger, die mögliche Erweiterung der Grundschule und des Kindergartens, die Einrichtung einer integrativen Gruppe, die Entwicklungen im Cabrini-Zentrum und die Konzeption eines Dorfzentrums mit einem Supermarkt und einer Arztpraxis.

In der allgemeine Aussprache informierte der Betreuer der Homepage, Bernhard Brandl, über die rege Nutzung des Internet-Auftritts und die dazu angedachten Verbesserungen. Außerdem wurde angeregt „Offenstetten informiert“ durch Hinzunahme des Industriegebiets Gaden zu erweitern. Natürlich durfte auch das Thema „Kreisel“ nicht fehlen. Allgemein wurde festgestellt, dass die Freien Wähler mit einer Unverforenheit die mögliche Realisierung eines Kreisels für sich als Erfolg zu verbuchen suchten. Fakt sei, dass die im Wahlkampf propagierte Umsetzung des Kreisels im Bereich der „Linden-Kreuzung“ nach wie vor Utopie ist

Die Freien Wähler würden bis heute nicht eine einzige Unterschrift eines Grundstückseigentümers vorliegen können.

Der außerhalb in Richtung Bachl im Rahmen einer Dorferweiterung und der Anbindung des Sonderpädagogischen Zentrums angedachte Kreisel sei schon vor fünf oder sechs Jahren auf Betreiben der LWO durch das Staatliche Bauamt Landshut eingemessen worden, also zu einem Zeitpunkt, als kein Freier Wähler auch nur daran dachte, mit Unwahrheiten und falschen Versprechungen auf Stimmenfang zu gehen.                         (dph).

CETA, TTIP, TiSA

Ja, liebe Leser und Leserin von Offenstetten informiert, möchte ich euch auf die Homepage von Foodwatch verweisen.

WARUM???

Auch Foodwatch ist eine NGO und hat sich zur Aufgabe gemacht die Interessen der Verbraucher zu vertreten. Mitunter ist Sie auch gegen Freihandelsabkommen die zur Zeit im geheimen in Brüssel und wo auch immer verhandelt werden.

Die EU hat ca. 500.000.000 Bürger und Bürgerrinnen und eine verschwindend geringe Anzahl von EU-Parlamentarier entscheiden über unser aller Wohlergehen.  Das CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement ) ist bereits fertigausgehandelt und soll demnächst ratifiziert werden, Experten sagen dieses Vertragswerk das 1500 Seiten beinhaltet ist in englisch juristischer Sprache verfasst . Meine Frage, glaubt ihr das die Abgeordneten egal aus welchem europäischen Land die sind dies verstehen werden, was da geschrieben ist !!!

Eines möchte ich klarstellen wir brauchen bilateralen Handel keine Frage, aber dies sollte nicht unter Ausschluss  der Öffentlichkeit stattfinden, und mit offenen Visier geführt werden. Nicht wie bei TTIP (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft) wo Europaparlamentarier wenn Sie Informationen einholen möchten in einem Raum geführt werden wo Sie weder Aufnahmegerät noch Notizen machen dürfen, was Ihnen verwehrt wird.

Ist das Demokratie?

Ist Transparenz  gewährleistet?

Ist das vertrauensbildend ?

 Jetzt ist TiSA (Trade in Services Agreement) an der Reihe Das TiSA-Abkommen soll weltweit Dienstleistungen liberalisieren. Die 50 Staaten, die über TiSA verhandeln was auch im geheimen verhandelt wird, wo bleibt die Transparenz die, die EU-Kommisarin  Cecilia Malmström angekündigt hat ?

Auf der Homepage von Foodwatch hat man die Möglichkeit einen vorgefassten Brief an seine Bundestagsabgeordneten zukommen zu lassen, nutzen Sie dieses Angebot es geht um unser aller Wohlergehen unseren Kindern und den drauffolgenden Generationen. Den eines muss uns klar sein ein Freihandelsabkommen welchen Namen es auch auch trägt unterliegt dem Völkerrecht und was das bedeutet, da kann sich jeder selbst schlau machen.